Hier finden Sie Hinweise und Literatur zum Beitrag „Mythos Neutralitätsgebot – Ein Überblick für mehr Handlungssicherheit in der Praxis“ von Lars Reisner & Maximilian Lorenz in der CORAX-Ausgabe 2/2026.

Hinweise

Der Artikel ist eine überarbeitete, aktualisierte und im Bereich der Nebenbestimmungen umfassend ergänzte Version des Artikels: Bock, Sebastian; Lorenz, Maximilian; Reisner, Lars; Weis, Christian (2025): Mythos Neutralitätsgebot: Eine Handreichung für mehr Handlungssicherheit in der Praxis. In: punktum-Sonderausgabe, 2/25, S. 9-13.

Der Gegenrechtsschutz (www.gegenrechtsschutz.de) als gemeinsames Projekt von FragDenStaat und der Gesellschaft für Freiheitsrechte unterstützt Betroffene dabei, sich gegen Rechtsmissbrauch zur Wehr zu setzen. Sie beraten individuelle Personen und Vereine, vermitteln anwaltliche Hilfe und übernehmen rechtliche Kosten.

Der Deutsche Bundesjugendring (DBJR) stellt auf der Website „Haltung statt Neutralität!“ (www.dbjr.de/haltung-statt-neutralitaet) die Sonderausgabe „Haltung statt Neutralität! - Zum Umgang mit rechtsextremen Anfeindungen der Jugendverbandsarbeit" der punktum-Reihe des Landesjugendring Hamburg zur Verfügung. Zudem ist dort eine digitale Sammlung angelegt von Beratungsangeboten und Materialien für mehr Handlungssicherheit im Einsatz für Demokratie von Jugendgruppen, -verbänden und -ringen, die kontinuierlich ergänzt wird.

Literaturverzeichnis

• Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe (2023): Demokratisch und nicht indifferent. Orientierungen und Positionierungen zum Neutralitätsgebot in der Kinder- und Jugendhilfe. www.agj.de/fileadmin/files/positionen/2023/Positionspapier_Neutralitätsgebot.pdf (abgerufen am 13.03.2026).
• Bayerischer Jugendring (2019): Jugend und Demokratiebildung. Zum Umgang mit Parteien in der politischen Bildungsarbeit in der Jugendarbeit. www.bjr.de/fileadmin/redaktion/Bestellservice/produkt_downloads/_0665_AH_Jugendarbeit-und-Demokratie-Bildung.pdf (abgerufen am 13.03.2026).
• Bundesverfassungsgericht (1977): Urteil vom 02.03.1977 – 2 BvE 1/76. https://openjur.de/u/185031.html (abgerufen am 13.03.2026).
• Cremer, Hendrik (2019): Das Neutralitätsgebot in der Bildung. Neutral gegenüber rassistischen und rechtsextremen Positionen von Parteien? www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/Redaktion/Publikationen/Analyse_Studie/Analyse_Das_Neutralitaetsgebot_in_der_Bildung.pdf (abgerufen am 13.03.2026).
• Deyda, Jonas (2023): Weaponized Neutrality. Wie der Sächsische Rechnungshof versucht, die Zivilgesellschaft an die Kandare zu nehmen. https://verfassungsblog.de/weaponized-neutrality (abgerufen am 13.03.2026).
• Deyda, Jonas (2024): Ein etatistisches Missverständnis. Warum parteipolitische Neutralität den Staat nicht verpflichtet, der geförderten Zivilgesellschaft parteifeindliche Äußerungen zu verbieten. https://verfassungsblog.de/ein-etatistisches-missverstandnis (abgerufen am 13.03.2026).
• Horcher, Dirk (2023): AGG § 1 Rn. 52 (Stand: Berlin, Mai 2024). In: Bamberger, Georg; Roth, Herbert (Hrsg.): Beck'scher Online-Kommentar BGB, 68. Ed. München.
• Hufen, Friedhelm (2018): Politische Jugendbildung und Neutralitätsgebot. In: Recht der Jugend und des Bildungswesens – RdJB, Jg. 66, Heft 2, S. 216-221.
• Jura Online (2022): BVerfG zum Neutralitätsgebot von Regierungsmitgliedern und dem Recht auf Chancengleichheit von Parteien. https://jura-online.de/blog/2022/08/24/bverfg-zum-neutralitaetsgebot-von-regierungsmitgliedern-und-dem-recht-auf-chancengleichheit-von-parteien (abgerufen am 13.03.2026).
• Kube, Vivian (2026): Prüfstein Gemeinnützigkeit. Rechtlicher Rahmen und Handlungsoptionen für zivilgesellschaftliche Organisationen. In: APuZ, Jg 76, 13/2026, S. 33-38.
• Kultusministerkonferenz (2018): Demokratie als Ziel, Gegenstand und Praxis historisch-politischer Bildung und Erziehung in der Schule. www.kmk.org/fileadmin/Dateien/veroeffentlichungen_beschluesse/2009/2009_03_06-Staerkung_Demokratieerziehung.pdf (abgerufen am 13.03.2026).
• Reisner, Lars (2025): Lasst euch nicht verunsichern: Wie Jugendverbände und -ringe klar politische Haltung zeigen und gemeinnützig bleiben. In: punktum-Sonderausgabe, 2/25, S. 14-17.
• Weitzmann, Gabi (2021): Nichtneutralität als Qualitätsstandard der Jugendarbeit. In: FORUM Jugendhilfe, 3/2021, S. 11-15.
• Westphal, Manon (2020): Wie geht gute politische Bildung. Beutelsbacher Konsens als Bezugspunkt politischer Bildung. https://profession-politischebildung.de/grundlagen/beutelsbacher-konsens/ (abgerufen am 13.03.2026).